(L)egal isiert

Es hat ein paar Jahrzehnte gedauert, bis der damalige Premierminister Justin Trudeau im Jahr 2018 Cannabis legalisierte.
Canadabis hat weder dem Land noch den Kanadier:innen geschadet.
Kaum jemand will ein Hobby in der Illegalität ausüben.

Kaum und jemand?

Mit einer Mischung aus Staunen und leichtem Entsetzen zeigt sich in der Weltpolitik ein Phänomen:
Ein Skandal wird zum Stil.

Illegale Handlungen, die gegen die Verfassung – sprich gegen das Gesetz – verstossen, werden plötzlich legalisiert.
Nicht durch einen Gesetzesbeschluss, sondern durch Gewöhnung.

Bei den ersten „Bitte-was?!“-Nachrichten in der Politik steht noch Empörung im Rampenlicht:
„Das geht nicht!“
Dann schleicht sich Gewöhnung ein:
„Er macht das halt so.“
Und am Ende wird das Illegale umgedeutet:
„So läuft Politik eben.“

Verstösse verlieren ihren Schock.
Die Grenzen des Erlaubten werden einfach verschoben –
nicht durch dramatische Umbauten, sondern in kleinen, homöopathischen Dosen.
So klein, dass man sich daran gewöhnt.
„Es hätte schlimmer sein können.“

Vor dem Gesetz – oder daneben

Diffus wird es, wenn Gesetze unterschiedlich gelten.
Wenn Regeln für gewöhnliche Bürger:innen zwingend sind,
für die Mächtigen aber Ausnahmen oder Verzögerungen gelten.

„Vor dem Gesetz sind alle gleich – manche etwas gleicher.“

Diese Taktik erinnert an den ganz normalen Pöbler aus der Schule.
Ein Pöbler – meist männlich und testosteron-überladen – überschreitet die Grenze von Anstand und Respekt.
Nicht einmal. Immer wieder.

Pöbelei ist ein mies gestimmtes Instrument der Macht. Und es funktioniert.
Wer sich gegen Pöbler, Trolle, Mobber und Provokateure wehrt, hat Stress.
Wer schweigt, hat Ruhe.

Ach, siehe da – war es vielleicht ein Pöbler, der den Spruch prägte:
„Schweigen ist Gold, Reden ist Ärger“?

1984 Reloaded

Zurzeit wird die Welt – vor allem politisch – heftig durchgeschüttelt.
Als Anleitung dient George Orwells Buch 1984. Unter anderem.

Das Erschreckende an der aktuellen Situation ist die Entwicklung von Brot und Spiele
zu Rechts gegen Links, Lager gegen Lager –
und längst nicht mehr Recht gegen Unrecht.

Rechtsbrüche werden zum Teamsport:
Die eigene Seite verteidigt, die andere dämonisiert.
Das ist der Moment, in dem demokratische Debatte zur Stammeslogik verkommt.

Die Gesellschaft wird korruptionsfähig.

Wir akzeptieren Regelbrüche, weil sie „nützlich“ sind.
Wir tolerieren Einschüchterung, weil man „sonst Ärger hat“.
Wir handeln moralisch nur noch privat – nicht mehr öffentlich.
Und die Gesellschaft wird zum Spaltungsmaterial.

Aber Hoffnung bleibt

So, jetzt mal weniger dystopisch.
Der berühmt-berüchtigte Homo sapiens hat mehr drauf als die schlichte Akzeptanz für Pöbler.

Wenn ein Tropfen das Fass zum Überlaufen bringt, regt sich der Gruppeninstinkt.
Homo sapiens organisiert sich.
Und kämpft für die mühsam errungenen demokratischen Regeln.

• Die Justiz bleibt unabhängig.
  
• Die Medien sind freie Kritiker der Politik.
  
• Solidarität ist der Normalfall.
  
• Und die internationalen Menschenrechte sind unumstössliche Norm.

Liest sich ziemlich normal, oder?